Was treibt
Trump ?
Gemeint ist mit der Frage : Wovon wird er getrieben ? Dass er es
bunt treibt, ist bereits bekannt. Seine letzte Blüte : die verheerenden
Brände in Kalifornien - daran seien die ökologischen Regulierungen der
Obama-Administration Schuld.
1.
„Sekuläre Stagnation“
Trump ist erst einmal das Resultat einer Verklemmung, die
das ganze kapitalistische Wirtschaftssystem erfasst hat. Trotz der Ausweitung
der Märkte über den gesamten Globus, der Deregulierung, der Veränderung der
politischen Kräfteverhältnisse zugunsten des Kapitals hadert der Kapitalismus
mit dem ausufernden fiktiven Kapital, den schwindenden Möglichkeiten zur
Investition und der ungenügender Mehrwertschöpfung.
Die „dritte industrielle Revolution“ bringt keinen
Entwicklungsschub, wie es vorherige industrielle Revolutionen gebracht hatten,
nicht zuletzt, weil die Erschöpfung der natürlichen Reserven, einer weiteren
Expansion Grenzen setzt. Der Kapitalismus kann aber ohne Expansion nicht leben.
Der Begriff der „säkulären Stagnation“ macht die Runde, und die Versuchung ist
groß, dass führende bürgerliche Kräfte immer irrationaleren Auswegen verfallen.
Donald Trump ist ein Beispiel für solche Kräfte aber er ist weltweit nicht das
einzige. Die neuen Bonapartisten nutzen gesellschaftliche Krisen mit einem
hemmungslosen Populismus aus um ihre grenzenlose Machtgier zu befriedigen.
2.
American Blues
Dabei hätte es nicht zwangsweise zu der Präsidentschaft
Trumps kommen müssen. Er war nicht als erster gewählt, und es gab mit der
Kandidatur Bernie Sanders zur Vorwahl der Demokraten zum ersten Mal in der
jüngeren Geschichte der USA eine politische Alternative links vom liberalen Mainstream
der Demokraten. Es gibt immer zwei mögliche Wege aus gesellschaftlichen Krisen
heraus.
Die gesellschaftliche Krise in den USA ist eine
vielseitige es ist die Krise der dominierenden Nachkriegsideologie des
„american way of life“. In einem kürzlich erschienenen Buch „Le nouveau
populisme américain“ bei „Syllepse“ legt Dan La Botz dar, dass die meisten
Fundamente der US-amerikanischen Nachkriegsideologie nach und nach erschüttert
wurden, die da waren: die klassenlose Gesellschaft (da auch der Tellerwäscher
Präsident werden kann), die pluralistische Demokratie, der allgemeine
Wohlstand, die Selbstverwirklichung für jeden, die unbegrenzten natürlichen
Reserven, der außergewöhnliche Charakter der USA als gelobtes Land, die formale
Abschaffung der Rassendiskriminierung, Amerika als weltweiter Garant der
Demokratie...Vieles davon war Illusion, doch wurde daran geglaubt. Nun sind die
Illusionen verschwunden. Seit „occupy Wallstreet“ ist es sogar möglich, die
Fundamente des Kapitalismus in Frage zu stellen. Das hatte es in den USA in der
Nachkriegsgeschichte nicht mehr gegeben.
Trump liefert keine Antwort auf die Fragen, die sich aus
den wiederholten Börsenkrachs und Rezessionen ergaben und die „Elite aus
Washington“ nie beantworten konnten. Er schwimmt auf der Welle, die sich aus
der Abnutzung der Washingtoner Eliten, aus den Vorstößen der Neokonservativen
und Teapartyleuten, der Ultrapatrioten, der Rassisten und Homophoben
zusammensetzt. Eine eindeutige soziale Basis hat er wohl eher nicht, auch nicht
in den Gebieten der alten Montanindustrie.
3.
America first
„America first“ und der Isolationismus sind keine
Erfindungen Trumps. Es hat schon öfter und noch im 20. Jahrhundert
isolationistische und dann wieder multilaterale Wendungen gegeben. Nach Wilson,
der nach dem ersten Weltkrieg Europa neu aufteilen wollte, gab es den
Isolationismus der 30er Jahre, eigentlich erst durch Pearl Harbour
unterbrochen. Isolationismus ist eigentlich nicht der korrekte Begriff, denn
die geopolitische Vormachtstellung der USA wird nicht in Frage gestellt.
„America first“ bedeutet für Trump auch aggressives Einmischen u.a. in die innereuropäische
Politik mit dem Bestreben, die EU auf zu lösen.
4.
Ein Plutokrat
Es ist nicht neu in der Geschichte der USA, dass ein
Milliardär politische Macht an sich reißt. Die Bush’s waren Plutokraten aus der
Ölindustrie. Bush Junior setzte seinen Staff aus Leuten dieser Kapitalgruppe
zusammen. Die Kennedys waren steinreich aus dubiosen Quellen mit
Alkoholschmuggel während der Prohibition.. Trumps Vermögen stammt aus dem
spekulativen Bereich: Immobilien, Spielkasinos, Hotels, Golfplätze. Er vertritt
weder die traditionelle Industrie, noch die Agroindustrie, noch die Banken,
noch die neuen Technologien und ist damit nicht ein typischer Vertreter des
amerikanischen Großkapitals. Das hindert ihn nicht daran, eine Steuerreform
durch zu setzen, die eindeutig die Unternehmen begünstigt. Hat er das
Wohlwollen der Wirtschaftsbosse erkaufen wollen, die eine chaotische
Staatsführung befürchten ? Die massiven Steuersenkungen untergraben die
Staatsfinanzen, haben nur eine kurzfristige Wirkung und begünstigen die weitere
Ausweitung des fiktiven Kapitals. Trump hat keine eindeutige politische,
soziologische oder ökonomische Heimat. Er ist aber auch als „ideeller
Gesamtkapitalist“ wenig geeignet. Aber er ist nun mal da...für 4 oder gar 8
Jahre.
In der Folge werde ich die Trumpsche Wirtschaftspolitik
behandeln, den Handelskrieg, den ökologischen Negationismus... (12.8.2018)
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